WIE – nicht WAS!

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Published on: Oktober 10, 2013
KLARMACHEN-ZUM-ÄNDERN-15-09-2013
In erster Linie sind die Piraten angetreten, um einen neuen Politikstil zu entwickeln. Wir wollen die Art, wie Politik gemacht wird ändern. Auslöser dafür ist die Unzufriedenheit mit der aktuellen Politik. Unabhängig davon, wieviel konkrete Programmpunkte es gab und inwieweit diese bekannt waren, zogen wir vor nicht allzu langer Zeit mit der Forderung nach einer Veränderung noch jede Menge Protestwähler aus allen politischen Lagern – vor allem aber der Nichtwähler – an.
Vielen Menschen ging es in erster Linie nicht mehr darum, WAS da konkret beschlossen wird, sondern WIE.
Ich seh die Politik der alten Parteien, wie einen Handwerker, der selbstbewusst einfach anfängt, ein Möbel zusammenzubauen. Er bohrt und sägt  und schraubt und hämmert. Irgendwas daran sieht allerdings schief aus. Es wird einfach weitergeschraubt um den eigenen Murks nicht eingestehen zu müssen. Anstatt sich im Zweifel Hilfe und eine zweite Meinung einzuholen, wird der Kunde zur Not dann mal zum Kaffee holen geschickt, damit man die Pfuscherei nicht mitbekommt.
Am Ende steht das Teil vollkommen krumm und instabil da und der stolze Erbauer behauptet, „Das muss so sein. Das geht nicht anders. Aber selbst schuld – was kaufen Sie auch so’n billigen Mist?!“
Mit einem Blick in die Gebrauchsanleitung, die immer noch unberührt im Karton liegt, könnte man vermutlich schnell feststellen, dass die Konstruktion ganz anders gedacht war. Leider ist das ganze jetzt zu verbaut, um es wieder in die vorgesehene Form zu bringen. Das Möbel hat zwar nicht viel gekostet, aber für ein neues reicht die Kohle halt nicht mehr und nun muss man mit dem Murks leben. Der Monteur nimmt sich davon allerdings nichts an (ob daher der Begriff „verbohrt“ kommt?).
Die Politik der etablierten Parteien hält die Menschen aus den Entscheidungsprozessen weitestgehend heraus. Sie hält Informationen zurück und beruft sich dann auf ihren Kompetenzvorsprung. Sie trifft Entscheidungen, ohne sich bei den Betroffenen rückzuversichern.
Nur zur Erinnerung:
Artikel 20 des Grundgesetzes (2) „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.[…]“
Die Realität sieht aber eben anders aus. Selbst mit der Wahl können die Menschen kaum noch Einfluss auf die Gestaltung der Politik nehmen. Echte Alternativen werden nicht angeboten. Die Hierarchiestrukturen der großen Parteien sind so aufgebaut, dass der Zugang zu den Ebenen der Entscheidungsträger fast nur durch konformes Verhalten möglich ist.
Meiner Meinung nach ging es den PIRATEN eben darum: genau das zu ändern!
Die Menschen müssen wieder gefragt werden.
Sie müssen gefragt werden, was sie wollen.
Sie müssen gefragt werden, wie sie es wollen.
Das schließt nicht aus, dass manche Ideen sich als nicht umsetzbar erweisen.
Auch Fehlentscheidungen kann man so nicht ausschließen.
Aber wenn die Menschen wissen, warum und wie man zu einer Entscheidung gekommen ist, führt das zu einer viel größeren Akzeptanz. Die Menschen möchten mit ihren Meinungen und Kompetenzen ernst genommen werden – und das zu Recht!
Dass dies der Kerngedanke hinter der Idee „PIRATEN“ ist, ist allerdings lediglich meine persönliche Interpretation. Eine klare Selbstdefinition hat es nie gegeben und war oft umstrittener Diskussionsgegenstand (Was ist „piratig“?).
Ideologische Dogmen wären ja auch ein Widerspruch zu diesem Grundgedanken gewesen. Diese Offenheit in der konkreten Ausrichtung ist aber von vielen missverstanden und als Beliebigkeit gedeutet worden. Das hat leider auch viele Menschen angezogen, die das nutzten, um ihre eigenen „anderen“ Ideen umsetzen.
Da die PIRATEN sich unglaubwürdig machen würde, wenn sie ihre eigenen Ideale nicht umsetzen, bekam also jeder die Möglichkeit sich programmatisch einzubringen. Nicht zuletzt die Forderung der Öffentlichkeit nach konkreten politischen Aussagen und einem Programm – wie sie es gewohnt waren – förderte schließlich die Entwicklung, dass unser Programm immer deutlichere Konturen annahm – insbesondere in den Bereichen, wo tatsächlich eine breite Basis innerhalb des bunten PIRATEN-Sammelsuriums politischen Handlungsbedarf sah. Leider rückte die Aufmerksamkeit innerhalb der Partei dadurch immer mehr hin zum WAS und somit weg vom WIE.
Damit haben aber konkrete Forderungen – die ich selbst hier auch gar nicht persönlich bewerten möchte – die öffentliche Wahrnehmung der PIRATEN geprägt, die zwar in der kleineren Grundgesamtheit der Partei eine Mehrheit gefunden haben, aber längst nicht in der Gesamtbevölkerung. Der für Medien und Politikenttäuschte attraktive andere Ansatz – WIE man zu solchen Entscheidungen kommt – wurde zwar vorgeführt, rückte aber in den Hintergrund. Extern führte das vermutlich zu der rapide nachlassenden Zustimmung und Aufmerksamkeit. Intern zerstritten sich die teilweise sehr gegensätzlichen politischen Ausrichtungen zunehmend über die Umsetzung ihrer Ziele, statt das ursprünglich gemeinsame Element neuer Methoden weiter zu entwickeln.
Ich kann nur dafür plädieren, diesen Fehler nicht erneut zu machen! Im Hinblick auf die Kommunalwahlen, wo wir den Menschen unseren anderen Politikstil mit viel größerem Bezug zu ihrer Lebensrealität vorführen könnten, kommt es jetzt darauf an, wieder das „anders machen“ in den Vordergrund zu stellen. Mit der Ausarbeitung von umfangreichen Wahlprogrammen und konkreten Detail-Forderungen würden wir uns nur vollkommen überschätzen. Entweder bleiben wir mit schablonenartigen Grundsatzaussagen viel zu belanglos oder wir bilden mit konkreten Aussagen wieder nur die nicht-repräsentativen Vorstellungen unserer Filterbubble ab.
Erinnert euch bitte an „Klarmachen zum Ändern!“! Damit werden wir meiner Meinung nach mehr Erfolg haben.
Obwohl wir die besseren Konzepte und Methoden haben, werden wir unser Wählerpotential sonst an andere Protestparteien mit womöglich fatalen Inhalten verlieren.
KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!

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